Eigentümergrundschuld

Kann der Eigentümer für sich eine Grundschuld bestellen?

Der Eigentümer kann sich selbst eine Grundschuld bestellen. Dies folgt aus § 1196 BGB, dessen Absätze 1 und 2 lauten:

(1) Eine Grundschuld kann auch für den Eigentümer bestellt werden.
(2) Zu der Bestellung ist die Erklärung des Eigentümers gegenüber dem Grundbuchamte, dass die Grundschuld für ihn in das Grundbuch eingetragen werden soll, und die Eintragung erforderlich; die Vorschrift des § 878 findet Anwendung.

Fälle zur Eigentümergrundschuld

Probleme der Eigentümergrundschuld erläutert Rechtsanwalt Dr. Clemente in seinem Handbuch über das Recht der Sicherungsgrundschuld u.a. anhand folgender Fälle:

Fall 11: E tritt seine Eigentümerbriefgrundschuld unter Übergabe des Grundschuldbriefs sicherungshalber an den Gläubiger G ab. Bei Rückgewährreife ist der Brief nicht mehr auffindbar. G tritt daher alle seine Rechte an der Grundschuld und an dem Brief an E ab.

Fall 32: F und M haben an einem in ihrem Miteigentum stehenden Grundstück eine Eigentümerbriefgrundschuld bestellt und in der Bestellungsurkunde erklärt, „jedem künftigen Fremdgläubiger der Grundschuld gegenüber für den Eingang des Grundschuldbetrages nebst Zinsen die volle persönliche Haftung“ zu übernehmen. Vor Aushändigung des Briefes durch das Grundbuchamt traten sie die Grundschuld an B 1 ab und nach Erhalt des Briefes an den weiteren Kreditgeber B 2, der sich aus der Grundschuld befriedigte.

Recht der
Sicherungsgrundschuld

Recht der Sicherungsgrundschuld

von
Dr. Clemens Clemente, Rechtsanwalt,

4. neu bearb. Aufl., 2008,
RWS Verlag GmbH, Köln,

512 Seiten, geb., 69,00 €
ISBN 978-3-8145-8129-3

Aus der Fachpresse:*

„ Es macht die komplizierte Materie verständlich, ohne das zu vereinfachen, was seinem Gegenstand nach schwierig ist. “

* Notar
Dr. Dieckmann in: BWNotZ 2/2009

Kaufen über:

RECHTSANWALT DR. CLEMENTE • BAVARIASTRASSE 7 • D - 80336 MÜNCHEN