Sicherungsgrundschuld

Was ist eine Sicherungsgrundschuld?

Als Sicherungsgrundschuld wird die zur Kreditsicherung eingesetzte Grundschuld bezeichnet. Den Begriff "Sicherungsgrundschuld" kannte der Gesetzgeber bis zum Jahre 2008 nicht. Er fand nunmehr Eingang in das Bürgerliche Gesetzbuch. Mit dem am 18. August 2008 verkündeten und am darauf folgenden Tag in Kraft getretenen Risikobegrenzungsgesetz wurde in § 1192 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt:

„(1a) Ist die Grundschuld zur Sicherung eines Anspruchs verschafft worden (Sicherungsgrundschuld), können Einreden, die dem Eigentümer aufgrund des Sicherungsvertrags mit dem bisherigen Gläubiger gegen die Grundschuld zustehen oder sich aus dem Sicherungsvertrag ergeben, auch jedem Erwerber der Grundschuld entgegengesetzt werden; § 1157 Satz 2 findet insoweit keine Anwendung. Im Übrigen bleibt § 1157 unberührt.“

Das BGB definiert die Sicherungsgrundschuld somit als eine Grundschuld, die zur Sicherung eines Anspruchs verschafft worden ist.

Der Sicherungsvertrag ist das Kennzeichen der Sicherungsgrundschuld. Er wird zwar in § 1192 Abs. 1a BGB erwähnt. Eine Regelung erfuhr er indes nicht. Der Gesetzgeber hat dies versäumt.

Die Sicherungsabrede ist das Kernstück des Sicherungsvertrages. Sie bestimmt, dass die Grundschuld die durch die Sicherungsabrede umschriebene Forderung sichert. Man unterscheidet zwischen weiter und enger Sicherungsabrede.

Die Sicherungsabrede schafft eine schuldrechtliche Abhängigkeit (vgl. zum Unterschied zwischen Grundschuld und Hypothek) der Grundschuld von der gesicherten Forderung. Mehr als die Sicherungsabrede ist für den Sicherungsvertrag nicht notwendig. Obwohl er im Gesetz keine Regelung erfuhr, hat er einen fest umrissenen Inhalt. So ergibt sich aus der Bestimmung, dass die Grundschuld eine Forderung sichert, dass der Gläubiger die Grundschuld bis zur Erledigung des Sicherungszweckes behalten und bei Eintritt des Sicherungsfalls verwerten darf.

Darüber hinaus gehören auch jene Bestimmungen zum Sicherungsvertrag, die das Verhältnis zwischen dem Sicherungsgeber und Sicherungsnehmer regeln. Sie sind üblicherweise in von dem Kreditgeber gestellten Bedingungen enthalten, die meist auf Empfehlungen der Verbände der Kreditwirtschaft zurückgehen. Sie bestimmen regelmäßig nicht nur den Sicherungszweck der Grundschuld, sondern beinhalten eine Vielzahl von Regelungen. Die Formulare sind wahre Meisterwerke der Kautelarjurisprudenz und prägen die zur Kreditsicherung eingesetzte Grundschuld. Der Sicherungsvertrag bleibt daher weiterhin ein Werk der Praxis und wird von dieser ausgestaltet.

Fälle zur Sicherungsgrundschuld?

Eine ausführliche Darstellung des Rechts der Sicherungsgrundschuld finden Sie in dem Handbuch über das Recht der Sicherungsgrundschuld von Rechtsanwalt Dr. Clemente.

Recht der
Sicherungsgrundschuld

Recht der Sicherungsgrundschuld

von
Dr. Clemens Clemente, Rechtsanwalt,

4. neu bearb. Aufl., 2008,
RWS Verlag GmbH, Köln,

512 Seiten, geb., 69,00 €
ISBN 978-3-8145-8129-3

Aus der Fachpresse:*

„ Über 100 Beispiele helfen, die Probleme plastisch darzustellen.“

* Prof. Udo Hintzen
in: Rpfleger 2008, 542.

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